Mai 2008

Ein Axiom ist in der Wissenschaft eine unmittelbar einleuchtende Wahrheit, die keines Beweises  bedarf und ewig gültig ist. Eins und eins ist zwei, zum Beispiel.  Solche Axiome gibt es auch in der Politik.
Etwa: Der Bundessprecher der Grünen heißt Alexander Van der Bellen. – Das ist unmittelbar einleuchtend, bedarf keines Beweises und ist ewig gültig, kurz gesagt: ein Axiom.
Im Folgenden einige weitere Axiome, die ewig und unumstößlich die österreichische Innenpolitik bestimmen.....

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Um mit etwas rundum Erfreulichem zu beginnen: Heute Abend, nach 16 Uhr, kehrt der Kanzler nach zehntägiger Abwesenheit aus Südamerika zurück. Die Reise  war ein voller Erfolg. Höhepunkt  der multiplen Arbeitsbesuche war, dass Gusenbauer von seinem Vorgänger Viktor Klima in Argentinien zu einer – wir zitieren den ORF –  echt argentinischen Grillparty mit echt argentinischen  Steaks und Rotwein eingeladen wurde.
Unser Regierungschef kriegt also auch fern der Heimat ein anständiges Papperl. Da ist uns echt ein Stein vom Herzen gefallen, wie uns der ORF das zu Pfingsten als Spitzenmeldung mitgeteilt hat. Quasi Felssturz.

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Die Große Koalition hat hoffentlich nicht mehr sehr viel Zeit vor sich, dafür umso mehr Geschichte hinter sich. Ein kleiner Rückblick:
Bereits die erste Koalition der Weltgeschichte war derart groß, dass sie die Hälfte der damaligen Weltbevölkerung umfasste. Als Adam und Eva ihren Kindern  das Fernsehen nach 22 Uhr verbieten wollten, schlossen sich Kain und  Abel zu einer Ad-hoc-Koalition zusammen und verlangten Medienfreiheit nach westlichem Muster.
Doch wie das in einer Koalition so geht: Die Partner zerkrachten sich wegen der möglichen Lösungswege. Kain trat für eine Volksabstimmung ein, was Abel jedoch unter Hinweis auf die  drohende Pattstellung zwischen Ja- und Nein-Stimmen ablehnte. Die Koalition endete – eh schon wissen.

Die nächste Große Koalition schlossen  die Spanier und Portugiesen. Was die beiden Seefahrervölker im 15. Jahrhundert zusammenbrachte, war das gleiche Ziel, das auch Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer eint: die Beherrschung der Welt! Damit es dabei zu keinen Reibereien kam, vereinbarten  Spanien und Portugal 1494 im Vertrag von Tordesillas die Aufteilung der Welt in zwei Hemisphären.
SPÖ und ÖVP wissen zwar nicht, wo Tordesillas liegt, das mit den beiden Reichshälften und dem Proporz haben sie aber auch so hingekriegt.

Apropos gekriegt: Als Erfinder der Koalitionskriege gilt Napoleon. Er führte vier Stück davon und gewann sie alle, ehe er sich mit Carla Bruni auf der Jacht eines befreundeten Milliardärs in den koalitionsfreien Raum nach St. Helena zurückzog. Oder haben wir da jetzt zwei große Männer durcheinander gebracht?
Nach Österreich kam die Große Koalition 1945. Leopold Figl nahm damals die SPÖ mit in die Regierung, weil er  mit dem vielen Wodka, den ihm die Russen  kredenzten, allein  nicht fertig wurde. Die Koalition hielt bis 1966. Da war endlich der ganze Wodka ausgetrunken.

Wiederbelebt wurde die Große Koalition im Jahre 1987 von Bundeskanzler Franz Vranitzky. Er nahm die ÖVP als Partner  in die Regierung auf, weil er sich allein vor der SPÖ gefürchtet hätte.
Den dritten Anlauf für eine Große Koalition nahmen nun, wie gesagt, Gusenbauer & Molterer, auch die „zwei wie Pech und schofel“ genannt. Sie benahmen sich anfangs wie Kain und Abel, haben nun aber  mit einem Teilungsvertrag Frieden geschlossen: Gusenbauer ist vergangenen Donnerstag nach Südamerika ausgewandert.

Das Leben  des Militärs  hat gegenüber dem zivilen Erdenwallen zwei große Vorteile. Erstens die Abkürzungen,   militärisch knapp „Abk.“ genannt, und zweitens die  bunten, sprechenden Namen.  Ein Hubschrauber beim Militär heißt z.B. nicht einfach Hubschrauber, sondern „Super Puma“ oder „Schwarzer Falke“.
Ein Zielzuweisungsradar (die Abk.  dafür lautet oder vielmehr ltt. ZZR) hört, da es einen 13 Meter hohen  Kranarm besitzt, auf „Giraffe“. Und unsere Soldaten im Tschad sind nicht einfach mit Geländefahrzeugen unterwegs, sondern mit „Dingos“ und „Sandvipern“.

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Kein Politiker will so oft wie Erwin Buchinger. Gestern wollte er zum Beispiel ein höheres Pflegegeld. Er wollte aber auch schon – um nur einige Beispiele zu nennen – eine längere Hacklerregelung,  weniger Armut, mehr Pension, ein Papamonat, höhere Pensionsanpassungen, eine deutliche Entlastung der Kleinen, eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer und und und.

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Da befindet sich der neue Herr Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Gerhart Holzinger, aber gründlich auf dem Holzweg: Glaubt der Mann doch tatsächlich, sich in diesem Land als politischer Nullgruppler durchschummeln zu können. Ein bissel CV, ein bissel SPÖ, sicher auch schon mal grüne Erbsen, blaue Zwetschken und orange Orangen gegessen – und dann glauben, sich politisch neutral geben zu können. Nein, nein und abernein! Das wären ja ganz neue Sitten. Das können wir ab-so-lut nicht akzeptieren. Erste Verwarnung! Gelbe Karte!

Schauen Sie, Herr Holzinger, seien Sie doch vernünftig. Das geht doch einfach nicht. Stellen Sie sich vor, Sie machen einen Vorschlag. Nur einmal so angenommen. Sie machen einen Vorschlag und der Rest Österreichs muss darauf reagieren. Das ist für die Politiker an und für sich ganz einfach: Die brauchen sich den Vorschlag gar nicht  anzusehen, sondern schauen nur in ihre Liste: Ah, der ist von der Partei A, also kann ich von der Partei B, C, D und E das ung’schauter für den größten Blödsinn der Menschheitsgeschichte erklären.
Oder umgekehrt: Ah, der ist ja von A so wie ich, also muss ich jetzt vor Verzückung die Augen verdrehen und  „Ah“ stöhnen und begeistert sein.

Jetzt aber, Herr Holzinger, kommen Sie mit Ihrem  Vorschlag daher. Und wissen Sie, was jetzt passiert? Sie stehen in keiner Liste! Keiner weiß, ob sie A, B, C, D oder E sind! Keiner weiß, ob er seine Lippen jetzt zu einem verzückten „Ah“ oder zu einem verächtlichen „Sch . . .“ formen muss.
Und wissen Sie, was das  weiter heißt? Nein? Dann sagen wir es Ihnen: Das heißt, dass man – und lassen Sie uns es in all seiner Brutalität aussprechen –, das heißt, dass man über Ihren Vorschlag nachdenken muss. Nach-den-ken!
Sind Sie von Sinnen? Das können Sie uns einfach nicht antun! Da könnte ja ein jeder kommen. Herr Holzinger, seien Sie doch ein Mensch!

Alles in diesem Land ist doch vernünftig und gottgewollt eingeteilt: Man kann sich seine Reifenpanne rot reparieren lassen oder schwarz. Man kann sich seine Goldfische rot gegen Blitzschlag versichern lassen oder schwarz. Man kann rot Basketball spielen oder schwarz oder auch blau. Man kann rot in Pension gehen, schwarz, blau und seit neuestem sogar grün.
Nur unseren VfGH-Präsidenten sollen wir farblos haben? Herr Holzinger, wissen Sie, was das ist? Das ist unösterreichisch. Schamen S’ Ihnen!